Pflichtaufgaben: Beispiele ohne detaillierte Anweisungen?
Enno Ludwig
2025-03-18 08:45:07
Anzahl der Antworten: 3
Zu den kommunalen weisungsfreien Pflichtaufgaben zählen z.B.: Feuerwehr, Kindergärten. Hierbei kann unterschieden werden zwischen weisungsfreien Pflichtaufgaben (das "ob" ist vorgeschrieben und über das "wie" der Aufgabenerledigung kann die Kommune entscheiden) und weisungsgebundenen Pflichtaufgaben (sowohl das "ob" als auch das "wie" sind vorgeschrieben).
Udo Klein
2025-03-18 06:46:03
Anzahl der Antworten: 1
Zu den "weisungsfreien Pflichtaufgaben" gehören beispielsweise Abwasserentsorgung, Unterhalt und Bau von Schulen oder die Anlage und der Unterhalt von Friedhöfen. Bei diesen Aufgaben ist das "Ob" der Aufgabenerledigung festgelegt und die Kommune kann nur über das "Wie" entscheiden. Bei den Pflichtaufgaben zur "Erfüllung nach Weisung" hat die Kommune keinen Entscheidungsspielraum, da sowohl das "Ob", als auch das "Wie" vorgeschrieben sind.
Ingeborg Schulz
2025-03-18 05:43:55
Anzahl der Antworten: 1
Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben: Das Ob der Aufgabenerfüllung ist vorgegeben, über das Wie können die Kommunen jedoch selbst entscheiden. Häufig gibt es jedoch vorgegebene Qualitätsstandards, die mindestens erreicht werden müssen. Beispiele sind: Abwasserbeseitigung, Schülerbeförderung, Feuerschutz, Schulhausbau, Gemeindestraßen.
Hier ist das Ob und das Wie der Aufgabenerfüllung vorgegeben. Beispiele: Sicherheits- und Ordnungsverwaltung, Kosten der Unterkunft nach SGB II.
Hier agiert die Kommune als unterste Ebene der (Landes-)Verwaltung. Beispiele: Pass- und Meldewesen, Standesamt, Gesundheitsamt, Veterinäramt, Wahlen, Volkszählung.
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